Kenntnisnahme - FB 61/0574/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Die Stadt Aachen bedient sich zur Zielsteuerung eines strategischen Managements.

Dabei werden aus den von Rat und Verwaltungsvorstand vorgegebenen strategischen Zielen der Stadt Aachen die jeweiligen Produktstrategien abgeleitet.

Auf dieser Grundlage wurden für alle Produkte, aber auch für alle Leistungen der Eigenbetriebe, in einem moderierten Prozess  Ziele und Kennzahlen entwickelt.

Damit wird auch einer Forderung des § 12 Gemeindehaushaltsverordnung NRW nachgekommen, wonach für die gemeindliche Aufgabenerfüllung produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden sollen. Diese Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden.

Die grundsätzliche Steuerungsausrichtung des Haushaltes über Ziele und Kennzahlen wurde durch den Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 15.03.2016 bestätigt: Ziele und Kennzahlen sollen als wesentlicher Bestandteil der Haushalts weiterentwickelt und in den Fachausschüssen beraten werden.

Der Empfehlung des Finanzausschusses folgend, werden dem Planungsausschuss die Produktblätter der Produkte, für die er in seinen Haushaltsberatungen zuständig ist, vorgestellt, um einen Austausch über diese Daten zu ermöglichen.

Die Produktblätter sind Bestandteil des Haushaltsplanes und werden mit dessen Entwurf in den Rat eingebracht. Analog der Überplanung der Haushaltsansätze werden die Ziele und Kennzahlen im jährlichen Haushaltsplanverfahren angepasst. Im Rahmen der Arbeiten zur Haushaltsaufstellung 2017 erfolgte daher eine Überarbeitung der Produktblätter durch die jeweiligen Produktverantwortlichen. Diese Produktblätter mit den Zielen und Kennzahlen für den Haushalt 2017 sind als Anlage beigefügt.

Diese Vorlage dient der inhaltlichen Vorstellung und Diskussion des aktuellen Standes, die eigentliche Beschlussfassung jedoch erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung in Form des üblichen Empfehlungsbeschlusses an den  Finanzausschuss und den Rat.