Entscheidungsvorlage - FB 11/0171/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Personal- und Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Teilergebnispläne bzw. die Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der oben genannten Produkte und die von FB 11 zentral veranschlagten Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Personal und Versorgung entsprechend des Haushaltsplanentwurfes 2017 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und zudem die in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten und Produktblätter für den Haushalt 2017 zu beschließen.

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 ist am 26.10.2016 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachgremien verwiesen worden.

Die Beratung erfolgt auf der Grundlage der beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen zu den vorgenannten Produkten sowie der beigefügten Veränderungsnachweisungen.

Des Weiteren beschließt der Personal- und Verwaltungsausschuss über die zentral veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen 2017 - 2020 (sog. Personalkostenverbund). Die aus Besoldungs- und Tariferhöhungen oder sonstigen Anpassungen resultierenden finanziellen Veränderungen sowie für bereits beschlossene oder anerkannte Stellenmehrbedarfe sind im Rahmen der Haushaltsaufstellung vorläufig zentral im Produkt 01 08 06 (Allgemeine Personalwirtschaft) bei den entsprechenden Konten veranschlagt. Die produkt- und kontenscharfe Verteilung wird unmittelbar für den Haushalt 2017 erfolgen.

Soweit ergänzende Beschlüsse der Bezirksvertretungen vorliegen, werden diese ebenso beraten. (Beschlüsse der Bezirksvertretungen, welche bei Einladungserstellung noch nicht vorlagen, werden schnellstmöglich nachgereicht)